Bundestagswahl 2005

[Kiki*]

Ich tippe mal darauf, dass wir in nicht allzu ferner Zukunft nochmal an die Bundestagswahlurnen traben dürfen, weil sich kein regierungsfähiges Bündnis herauskristallisieren konnte oder weil das Zweckbündnis nicht lange halten wird.

Das glaub ich auch. Mit der Konstellation, die in den nächsten Tagen herauskommt -egal welcher- wird keiner zufrieden sein. Ich bezweifel aber, ob sich bei neuen Wahlergebnissen so viel ändern wird.
Ich bin jetzt aber echt gespannt, welche Parteien eine Koalition bilden werden, wenn es bei den Prozenten so bleibt: Bei einer großen Koalition will Schröder ja unbedingt Kanzler bleiben und die CDU wird da wohl kaum zustimmen; und Schwampel? Die Ziele der CDU und den Grünen liegen meilenweit voneinander entfernt.

Herr Schröder hat sich in der Elefanten-Runde endlich als das geoutet, was er ist: ein arroganter Schnösel ohne Manieren, der so von sich überzeugt ist, dass einem wirklich übel werden kann. Ich fand ihn ja schon immer ziemlich widerlich und schmierig, doch so wie er sich da eben präsentiert hat bin ich wirklich froh, dass er als Kanzler ausgedient hat.

Den Talk hab ich auch gesehen. Schon nach dem Kanzlerduell war er bei mir untendurch. Wie er immer so schmierig gegrinst hat. Ich fand's nur witzig, als Westerwelle gemeint hat:"Ich bin zwar jünger als sie, Herr Schröder, aber nicht blöder!"

[Kayvee]

Das Beste wäre wahrscheinlich die ganze Bande komplett auszutauschen!

Ich hab wie gesagt nur laienhaft Ahnung von Politik, aber ich komme mir als deutscher Bürger ziemlich verarscht vor... die einzige Frage die man sich stellen kann ist, wer wohl noch am wenigsten daran denkt sich selbst zu bereichern

Nun ja, ich möchte den Job ehrlich gesagt auch nicht machen, das ist schon ein enormes Haifischbecken, in dass man sich auf bundespolitischer Ebene begibt. Große Hochachtung generell für jeden, der sich da reintraut.
Allerdings stimme ich Dir zu, dass man sich schon manchmal fragt, ob die eigentlich noch daran denken, wer ihnen den Weg in den Deutschen Bundestag ermöglicht hat...
Auch die Art und Weise, wie politisch anders orientierte Personen gegeneinander in wahlkämpferischer Weise stänkern ist eigentlich nur noch unappetitlich. Kein Wunder, dass immer mehr Menschen das Gefühl haben, dass ihre Stimme doch eh egal ist und dann nicht mehr vom Wahlrecht Gebrauch machen. Ebenfalls nicht verwunderlich, dass immer mehr Menschen den letzten Rest an politischem Interesse durch solches Gehabe verlieren.
Natürlich gibt es nicht DIE eine Partei, die alle Probleme wie die Fee mit dem Zauberstab lösen kann, auch die von allen immer wieder angestrebte totale Gerechtigkeit wird es mit keiner Partei geben, doch Fakt ist:
Deutschland schlingert seit Jahren so vor sich hin, die angebliche Arbeitsmarktreform Hartz IV ist lediglich eine Arbeitslosenverwaltungsreform, die allenfalls in der Agentur für Arbeit neue Arbeitsplätze geschaffen hat, die Riester-Rente ist als Altersvorsorge ein Witz und von wirtschaftlichem Aufschwung kann definitiv keine Rede sein. Warum also haben sich heute so viele für den Kanzler mit der ruhigen (vermutlich toten) Hand entschieden?
Ich kann es nicht nachvollziehen und jetzt haben wir den Salat. Totaler Stillstand ist nun wirklich das, was Deutschland ganz gewiss NICHT braucht! Von daher wäre mir eine klare Wahlentscheidung in der einen oder anderen Richtung lieber gewesen als dieses Gehampel...

Den Talk hab ich auch gesehen. Schon nach dem Kanzlerduell war er bei mir untendurch. Wie er immer so schmierig gegrinst hat. Ich fand's nur witzig, als Westerwelle gemeint hat:"Ich bin zwar jünger als sie, Herr Schröder, aber nicht blöder!"

Ja ja, der Guido hat´s wirklich drauf!
Schröder fand ich schon als niedersächsischen Ministerpräsidenten eklig. Generell habe ich ja nix gegen Sozialdemokraten, sind ja schließlich auch Menschen , doch Schröder ist ein Typ Mann, bei dem mir echt das Mittagessen von Vorgestern hochkommt. Schon wenn er mit seinem jovialen Kanzlerlächeln und einer Hand (die muss tot sein!) in der Hosentasche mal wieder davon labert, dass er irgendwem irgendwas "deutlich gemacht hat", könnte ich schreien!
Was finden nur gerade Frauen an dem?

[Sandra]

Warum also haben sich heute so viele für den Kanzler mit der ruhigen (vermutlich toten) Hand entschieden?
Ich kann es nicht nachvollziehen und jetzt haben wir den Salat. Totaler Stillstand ist nun wirklich das, was Deutschland ganz gewiss NICHT braucht! Von daher wäre mir eine klare Wahlentscheidung in der einen oder anderen Richtung lieber gewesen als dieses Gehampel...

Vielleicht, weil sie ahnen, dass es unter einer schwarzen Regierung noch schlimmer werden würde? Unter der CDU würden z.B. die Bestimmungen, as Hartz IV angehen, noch weitaus strenger werden. Auch die CDU kann nicht mehr Geld in den Staatshaushalt zaubern, also müssen auch sie sehen, woher das Geld kommt.

Alleine bei der Anhebung des Rentenalters wird mir schlecht. Lass mal Otto-Normal-Bauarbeiter bis 67 arbeiten. Na Prost. Bei Bürojobs mag das ja noch gehen, aber Handwerker, die schwer körperlich arbeiten müssen, sollen bis ins hohe Alter arbeiten, bzw. dann freiwillig früher in die Rente gehen, damit der Staat dann nicht den kompletten Rentenanteil zahlen muss. Ist natürlich auch ne Art zu sparen.

[René]

Ich bin von den Wahlergebnissen auch alles andere als positiv überrascht. Wie Kayvee schon sagte, braucht Deutschland einen klaren Kurs und den gibt es nur mit einer starken und vom Volk gewählten Regierung. Diese wird bei diesen Ergebnissen ganz sicher nicht zustande kommen. Eine große Koalition ist das allerletzte was Deutschland gebrauchen kann, genauso wie eine "Schwampel" (grausam, dieses Wort).

Die arroganz, die schon vor und jetzt nach den Wahlen von den beiden regierenden Parteien ausgegangen ist, ist lächerlich, unfair und gehört einfach nicht in die Politik. Allem voran unser lieber Herr Schröder und sein noch schlimmerer Gefolge Herr Fischer. Zusammen fast noch lächerlicher als allein.

Den Talk hab ich auch gesehen. Schon nach dem Kanzlerduell war er bei mir untendurch. Wie er immer so schmierig gegrinst hat. Ich fand's nur witzig, als Westerwelle gemeint hat:"Ich bin zwar jünger als sie, Herr Schröder, aber nicht blöder!"

Sehr guter Kommentar von Westerwelle und genau richtig. Auch in der Runde hat Herr Schröder wieder seine lächerlichkeit unter Beweis gestellte, grandios!

Ich möchte allerdings noch erwähnen, dass sicherlich nicht nur von den beiden regierenden Parteien aus gestänkert wird, dies tun sicherlich auch die anderen, allerdings finden diese Sticheleien da ihren Höhepunkt und treiben mich dazu, hochzugehen wie ein HB-Männchen.

Warum also haben sich heute so viele für den Kanzler mit der ruhigen (vermutlich toten) Hand entschieden?

Tja, eine gute Frage... Es ist halt doch immer noch so, dass den Leuten wohl der Kanzlerkandidat wichtiger ist, als die Partei und ihre Ziele. Schade, Deutschland!

[Kayvee]

Vielleicht, weil sie ahnen, dass es unter einer schwarzen Regierung noch schlimmer werden würde? Unter der CDU würden z.B. die Bestimmungen, as Hartz IV angehen, noch weitaus strenger werden. Auch die CDU kann nicht mehr Geld in den Staatshaushalt zaubern, also müssen auch sie sehen, woher das Geld kommt.

Alleine bei der Anhebung des Rentenalters wird mir schlecht. Lass mal Otto-Normal-Bauarbeiter bis 67 arbeiten. Na Prost. Bei Bürojobs mag das ja noch gehen, aber Handwerker, die schwer körperlich arbeiten müssen, sollen bis ins hohe Alter arbeiten, bzw. dann freiwillig früher in die Rente gehen, damit der Staat dann nicht den kompletten Rentenanteil zahlen muss. Ist natürlich auch ne Art zu sparen.

Wie gesagt, leichter wird es natürlich für niemanden und auch CDU/CSU und FDP haben natürlich kein Allheilmittel für alle Probleme unseres Staates, doch sie haben sich im Wahlkampf eindeutig kompetenter dargestellt, als Schröder und seine Mannen. Die haben gar nix vorgestellt sondern sich nur auf die desaströsen letzten 7 Jahe berufen. Tolle Zukunftsvision...

Ich sehe aber generell keine Möglichkeit, wie es so, wie bisher weitergehen soll.
Alle Experten sind sich darin einig, dass unser heutiges Rentenmodell nicht zukunftsfähig ist! Die gesamte demographische Entwicklung lässt das einfach nicht zu!
Ich bin sogar der Meinung, dass ich vermutlich bis zu meinem 70. Geburtstag noch arbeiten muss, damit ich die letzten Jährchen, die mir dann hoffentlich noch bleiben von irgendwas leben kann.
An diese Thematik traut sich aber niemand ran, lediglich der von allen so viel gescholtene Herr Kirchhoff hat darauf hingewiesen, dass sich da eigentlich dramatisch was ändern muss.
Doch Änderungen will keiner, alle haben Angst und glauben dem netten Onkel Schröder, dass er sich für soziale Gerechtigkeit einsetzt.
Das er das aber auch unter einer rot-grünen Regierung nicht umgesetzt hat, hat Hartz IV ganz deutlich gemacht.

Fakt ist einfach: unser Land ist hoch verschuldet, in den nächsten Jahren werden immer weniger junge Menschen für eine total überaltete Gesellschaft aufkommen müssen und sollen dabei auch noch was für´s eigene Alter zurücklegen. Das kann nicht funktionieren!

Auch hat rot-grün keinen einzigen Arbeitsplatz durch Hartz IV geschaffen, im Gegenteil, die Arbeitslosenquote ist nach wie vor unglaublich hoch, die Arbeitsvermittlung funktioniert nicht und die Agentur für Arbeitslosenverwaltung gestaltet für einen horrenden Betrag ihr Logo um, damit sie endlich effektiver arbeiten kann. Das kann es ja nun wahrlich nicht sein...

Wie gesagt, auch eine schwarz-gelbe Koalition hat sicherlich nicht den Stein der Weisen gefunden, doch sie hat zumindest eine bessere Vision, wie man Deutschland nach vorne bringen kann, als Herr Schröder, der hat nämlich leider gar keine Vision, außer der, dass er weiterhin Kanzler bleibt. Und das bleibt uns hoffentlich erspart!

Tja, eine gute Frage... Es ist halt doch immer noch so, dass den Leuten wohl der Kanzlerkandidat wichtiger ist, als die Partei und ihre Ziele. Schade, Deutschland!

Doch was finden die Leute an diesem politischen Flachstecker? Er schwingt seit Jahren große Reden, doch rausgekommen ist dabei das große NICHTS. Noch hat es Deutschland flächendeckend nicht überzogen, doch es scheint weit verbreitet...

[René]

Vielleicht, weil sie ahnen, dass es unter einer schwarzen Regierung noch schlimmer werden würde?

Bei dieser Antwort stimme ich Kayvee so ziemlich zu. Das Problem der deutschen ist einfach die Angst, Angst vor Veränderungen und auch die Angst davor, selbst ein wenig zurückstecken zu müssen um das Land zumindest ein klein wenig voran zu bringen. Denn nur so ist es möglich.

Welche Ziele bzw. Pläne hat denn die große, so soziale SPD für die Zukunft? Hmmm, ich glaube da muss ich noch sehr lange nach einer Antwort suchen.

Doch was finden die Leute an diesem politischen Flachstecker? Er schwingt seit Jahren große Reden, doch rausgekommen ist dabei das große NICHTS. Noch hat es Deutschland flächendeckend nicht überzogen, doch es scheint weit verbreitet...

Ich kann nur nochmal sagen, schade, Deutschland!

[Sandra]

Welche Ziele bzw. Pläne hat denn die große, so soziale SPD für die Zukunft? Hmmm, ich glaube da muss ich noch sehr lange nach einer Antwort suchen.

Schau mal ins Wahlprogramm, dort findest Du einiges. Ob sie das letztlich umsetzen bzw. einhalten ist eine andere Frage, aber das kannst Du bei der CDU genauso wenig sagen. Ich denke nicht, dass die CDU irgendetwas besser machen würde bzw. gemacht hätte. Die haben in ihrer Regierungszeit einfach viele Dinge gar nicht erst nicht angepackt. Schröder hat Reformen durchgeführt, die nicht von heute auf morgen Erfolg gezeigt haben. Und nun will Merkel kommen und das Land nach oben führen? Haha.

Alleine für die Friedenspolitik verdient die letzte Regierung meinen Respekt. Merkel hätte Bush nach dem Mund geredet und sich sofort in der Kriegsgeilheit eingereiht.

Aber ich denke, wir können da stundenlang drüber weiterdiskutieren. Rot-grün- und schwarz-gelb-Anhänger werden wohl nie auf einen grünen Zweig kommen. Ihr lacht über Schröder und Joschka, ich finde Westerwelle und den Kasper Stoiber zum Brüllen.

[carbet]

Alleine für die Friedenspolitik verdient die letzte Regierung meinen Respekt. Merkel hätte Bush nach dem Mund geredet und sich sofort in der Kriegsgeilheit eingereiht.

Das kann man so ja nun nicht sagen.

Ihr lacht über Schröder und Joschka, ich finde Westerwelle und den Kasper Stoiber zum Brüllen.

Nun, den Auftritt in der Berliner Runde heute abend fanden selbst Freunde von mir, die in der SPD aktiv sind, lächerlich bzw. eher peinlich. Sowas darf einfach nicht passieren.

Insgesamt ist das Wahlergebnis wohl mit das Schlechteste, was passieren konnte. Ein eindeutigeres Ergebnis, egal in welche Richtung, wäre auf jeden Fall besser gewesen. Jetzt geht die Streiterei ja schon los, bevor überhaupt eine Regierung gebildet wurde, wie soll das denn werden, wenn es dann um tägliche Entscheidungen geht.
Ich tippe mal auf eine große Koalition, was bei den knappen Mehrheitsverhältnissen (wenn da überhaupt was von übrig bleibt) bestimmt schwierig wird. Schwarz-Gelb-Grün hätte sicherlich seinen Charme, aber wirklich stabil wäre das auch nicht.

Noch ein Wort zur Linkspartei. Wenn ich mir deren Wahlergebnisse im Osten anschaue, wird mir ganz anders. Da frage ich mich, wie Menschen ihre Vergangenheit (und die Zustände damals) so schnell vergessen können und sie jetzt wieder wählen. Eine Vergangenheit, die von vielen der jetzigen Linkspartei-Kandidaten personell und ideologisch mitbestimmt wurde.

Ach, wieso hat nicht einfach Schwarz-Gelb gewonnen.

*Enttäuscht und traurig ins Bett geht*

[Sandra]

Alleine für die Friedenspolitik verdient die letzte Regierung meinen Respekt. Merkel hätte Bush nach dem Mund geredet und sich sofort in der Kriegsgeilheit eingereiht.

Das kann man so ja nun nicht sagen.

Nicht? Wenn ich mich recht erinnere waren Merkel und Konsorten dagegen, dass Deutschland sich aus dem Angriff auf Afhganistan und später den Irak heraushält.

Du hast Recht, der Auftritt von Schröder heute abend war wirklich peinlich, das ändert aber nichts an der Tatsache, dass ich ihn generell für die bessere Wahl halte. Das ist eben Politik, noch ist ja nichts entschieden, soll er aufgeben und Merkel das Feld überlassen? Dass er sich als Sieger aufgeführt hat, ist doch nur Show.

Merkwürdig übrigens, dass der Großteil des Forums anscheinend eher schwarz ist, das Wahlergebnis aber nicht ganz so deutlich ausfällt. (Bzw. diejenigen, die hier auch posten, die Umfrage sagt ja was anderes.)

[tv junkie]

Ich denke die Aktion von Schröder heute Abend war ein Rückzugsgefecht. Er will einfach erreichen, dass die Union sich jetzt intern zerfleischt und Angela Merkel zurücktritt. So könnte er einen letzten Sieg erzielen. Anschließend könnten dann Wulff und Steinbrück in einer großen Koalition regieren.

@carbet: Du darfst nicht den Fehler machen die poltischen Zustände mit dem Alltag gleichzusetzen. Da war es eben so das jeder eine Arbeit hatte. Und jene die heute Arbeitslos sind oder Hartz IV bekommen, denen geht es schlechter und die sind eine dankbare Klientel der Linken.

[carbet]

@carbet: Du darfst nicht den Fehler machen die poltischen Zustände mit dem Alltag gleichzusetzen. Da war es eben so das jeder eine Arbeit hatte. Und jene die heute Arbeitslos sind oder Hartz IV bekommen, denen geht es schlechter und die sind eine dankbare Klientel der Linken.

Das ist mir schon klar. Ich finde es trotzdem traurig.

Mein Fazit aus der Wahl: Deutschland geht es wohl noch nicht schlecht genug. Der Tiefpunkt ist anscheinend noch nicht erreicht.

Merkwürdig übrigens, dass der Großteil des Forums anscheinend eher schwarz ist, das Wahlergebnis aber nicht ganz so deutlich ausfällt. Smile (Bzw. diejenigen, die hier auch posten, die Umfrage sagt ja was anderes.)

Hast du recht, die "Schwarzen" sind hier wirklich aktiver. Aber zumindest du hälst ja die Fahne der Roten hoch. Ohne Gegner wäre die Diskussion hier doch auch langweilig.

[René]

Schau mal ins Wahlprogramm, dort findest Du einiges. Ob sie das letztlich umsetzen bzw. einhalten ist eine andere Frage, aber das kannst Du bei der CDU genauso wenig sagen.

Da habe ich getan, schon vor meiner Wahlentscheidung. Was dort drin steht, können nun wirklich nicht die Lösungen für Deutschland sein...

Ich denke nicht, dass die CDU irgendetwas besser machen würde bzw. gemacht hätte. Die haben in ihrer Regierungszeit einfach viele Dinge gar nicht erst nicht angepackt. Schröder hat Reformen durchgeführt, die nicht von heute auf morgen Erfolg gezeigt haben. Und nun will Merkel kommen und das Land nach oben führen? Haha.

Natürlich kann die CDU/Merkel nicht das Land durch Zauberhand von Grund auf verändern, darum geht es mir auch nicht. Die SPD hat im gesamten Wahlkampf nur in alten Zeiten geschwebt, davon geredet was vor 20 Jahren war und vor arroganz nur so gestrotzt. Die CDU/Merkel hat hingegen klare Pläne/Visionen vorgelegt, ob psoitiv oder negativ. Das ist das entscheidende, was vor 20 Jahren war, interessiert mich in den meisten Hinsichten nicht besonders.

Alleine für die Friedenspolitik verdient die letzte Regierung meinen Respekt. Merkel hätte Bush nach dem Mund geredet und sich sofort in der Kriegsgeilheit eingereiht.

Ohja, Frau Merkel ist ja dermaßen Kriegsgeil. Die CDU bzw. Merkel hat nie gesagt, dass sie Deutschland mit in den Krieg einbeziehen würde, auch Hr. Stoiber nicht. Aus diesem Grunde braucht man diesen Punkt gar nicht zur Diskussion bringen. Das ganze war doch zum größten Teil wieder eine Hetzkampagne der SPD.

Aber ich denke, wir können da stundenlang drüber weiterdiskutieren. Rot-grün- und schwarz-gelb-Anhänger werden wohl nie auf einen grünen Zweig kommen.

Da Stimme ich Dir zu Trotzdem finde ich solche Diskussionen überaus interessant, spannend und manchmal auch amüsant.

Du hast Recht, der Auftritt von Schröder heute abend war wirklich peinlich, das ändert aber nichts an der Tatsache, dass ich ihn generell für die bessere Wahl halte. Das ist eben Politik, noch ist ja nichts entschieden, soll er aufgeben und Merkel das Feld überlassen? Dass er sich als Sieger aufgeführt hat, ist doch nur Show.

Show? Ist es das was die Politik braucht? Ich muss einen Politiker ernst nehmen können, zuhören können und auch einen Hauch von Vertrauen entgegenbringen (können), dass alles erfüllt Herr Schröder mit seiner "Show" bei weitem nicht, zumindest bei mir. Für mich ist er der Lacher der Nation!

Merkwürdig übrigens, dass der Großteil des Forums anscheinend eher schwarz ist, das Wahlergebnis aber nicht ganz so deutlich ausfällt. (Bzw. diejenigen, die hier auch posten, die Umfrage sagt ja was anderes.)

Naja, ich habe nicht nur schwarz gewählt...

Noch ein Wort zur Linkspartei. Wenn ich mir deren Wahlergebnisse im Osten anschaue, wird mir ganz anders. Da frage ich mich, wie Menschen ihre Vergangenheit (und die Zustände damals) so schnell vergessen können und sie jetzt wieder wählen. Eine Vergangenheit, die von vielen der jetzigen Linkspartei-Kandidaten personell und ideologisch mitbestimmt wurde.

Ja, allerdings. Wirklich sehr traurig das Wahlergebnis für die Linken... Her Gysi und Lafontaine können sich in die Reihe der zwei anderen Tomaten durchaus einordnen.

[Blacksun]

Also mal ehrlich ich finde es müßig darüber zu diskutieren welche Partei den jetzt die bessere ist, welche das bessere Wahlprogramm hat/hatte oder welche/r Kanzler/in besser für Deutschland ist.
Die politischen Positionen hier in diesem Thread stehen doch eindeutig fest. Es gibt welche die für Merkel sind und welche für Schröder (die anderen Parteien meine ich natürlich auch, ist mir aber uzu dumm dieser hier nochmal explizit zu nennen).
Eure Meinungen sind halt schon gefestigt und ich finde das ist auch gut so, ist bei mir auch nicht anders, deswegen könnte mich eine Diskussion darüber ob Fr. Merkel oder Herr Stoiber "(...) klare Pläne/Visionen vorgelegt, ob positiv oder negativ" nicht davon abbringen das ich finde das Gerhard Schröder besser für Deutschland ist.
Und ich finde es schon wichtig das man auch Sachen anspricht die vor 20 Jahren waren, so was kann man eben nicht unter den Teppich kehren. Aber das sieht jemand der die CDU wählt schon wieder ganz anders
Von daher ist es doch eigentlich wichtiger jetzt erst einmal abzuwarten wie unsere neue Regierung aussieht und vor allem wie sie gebildet wird.
Ich bin nämlich nicht sehr erpicht darauf dass Herr Köhler laut Grundgesetzbuch einen Kanzler vorschlagen kann, weil ich weiß was dabei raus kommen wird (na ja ob SIE dann angenommen wird ist natürlich eine andere Frage, aber ok).
Und im Moment interessiert mich halt eher die Frage: Wer wird das Land regieren?

[Sandra]

Alleine für die Friedenspolitik verdient die letzte Regierung meinen Respekt. Merkel hätte Bush nach dem Mund geredet und sich sofort in der Kriegsgeilheit eingereiht.

Ohja, Frau Merkel ist ja dermaßen Kriegsgeil. Die CDU bzw. Merkel hat nie gesagt, dass sie Deutschland mit in den Krieg einbeziehen würde, auch Hr. Stoiber nicht. Aus diesem Grunde braucht man diesen Punkt gar nicht zur Diskussion bringen. Das ganze war doch zum größten Teil wieder eine Hetzkampagne der SPD.

Und woher hast Du das mit der Hetzkampagne? Von Angies Aussagen im TV, die sich ja gerne auf angebliche Kampagnen gegen die CDU bezieht. *lol*

Die CDU WAR anfangs für den Krieg, da sie den USA ihre Massenvernichtungswaffen-Szenarien des Iraks geglaubt hat. Später haben sich sich davon distanziert, aber anfangs waren sie auf Amerikas Seite.

Hier mal einige Zitate der CDU zum Irakkrieg:

"Herr Bundeskanzler, aus Wahlkampfgründen haben Sie den europäischen Weg verlassen und Kriegszenarien hochgezogen. Sie isolieren mit ihrer Position Deutschland …"
Edmund Stoiber,
September 2002

"Ich bin bestürzt, weil ich weiß, dass die Bundesregierung über Informationen verfügt, dass es Massenvernichtungswaffen in Irak gibt."
Friedbert Pflüger, Februar 2003

"Man hatte einen Punkt erreicht, an dem Krieg unvermeidbar geworden war. Bei einem Nichthandeln wäre der Schaden noch größer gewesen."
Angela Merkel, März 2003

Quelle: taz

08. Oktober 2004
Dr. Wolfgang Schäuble
Schäuble zum Irakkrieg: Wir haben damals nicht Informationen gehabt, die wir heute haben
Interview im ARD-Morgenmagazin

Im Interview mit dem ARD-Morgenmagazin hält Wolfgang Schäuble es nach wie vor für richtig, nur auf Grundlage einer Entscheidung des Weltsicherheitsrates militärische Interventionen zu beginnen. Die Chancen, den Irak zu stabilisieren, wären bei einer multilateralen Entscheidung größer gewesen. Das Interview im Wortlaut:

Frage: Sie haben kurz vor Kriegsbeginn gesagt, der Irak besitze jede Menge chemischer Waffen. Sind Sie damals den Geheimdiensten auf den Leim gegangen?

Schäuble: Offenbar waren die Informationen, die wir bekommen haben - übrigens nicht nur von den Amerikanern, auch vom deutschen Bundesnachrichtendienst -, nicht zutreffend. Auf den Leim gegangen, ist so eine Formulierung. Aber jetzt scheint der Stand der Informationen ein anderer zu sein, als er damals war. Denn ich habe damals den allgemeinen Stand von Kenntnissen oder Informationen wiedergegeben.

Frage: Gerade die CDU hat sich damals rückhaltlos auf die Seite der amerikanischen Regierung gestellt. Muss man heute aus der Rückschau nicht sagen, das war ein Fehler?

Schäuble: Meine Partei hat damals gesagt, dass wir es für richtig halten, dass nur auf der Grundlage eines Mandats des Weltsicherheitsrats Maßnahmen ergriffen werden. Insofern haben wir uns nicht rückhaltlos an die Seite gestellt. Als der Krieg begonnen hatte, haben wir gesagt, jetzt, wo der Krieg ist, dass wir dann an der Seite der Amerikaner, nicht an der Seite Saddam Husseins waren, das ist klar und ist eine andere Frage.

Frage: Der Krieg gegen den Irak hat die Region nicht sicherer gemacht. Würden Sie trotzdem sagen, dieser Krieg war richtig?

Schäuble: Aufgrund einer unilateralen Entscheidung war er falsch. Und man sieht ja auch, dass die Chancen, den Irak zu stabilisieren, durch unilaterale Entscheidungen eben sehr viel geringer sind, als sie bei einer multilateralen Entscheidung gewesen wären.

Frage: Würden Sie heute sagen: Ich habe mich damals geirrt?

Schäuble: Wir haben damals nicht Informationen gehabt, die wir heute haben. Und da fühlt man sich natürlich schon ein Stück weit auch jedenfalls nicht richtig informiert. Aber ich will zum Beispiel dem Bundesnachrichtendienst überhaupt nicht unterstellen, er hätte uns irgendwie getäuscht oder hinters Licht geführt. Deswegen bin ich da so zurückhaltend.

Aber ich bleibe dabei, es war richtig zu sagen, es darf, was immer geschieht, nur auf der Grundlage eines Beschlusses des Weltsicherheitsrates entschieden werden. Das war meine Position damals. Und die halte ich auch für die Zukunft für die richtige Position.

Quelle: http://www.cducsu.de

[mieze]

tja,sieht wohl schlecht aus mit dem argument,"hetzkampagne der spd"...

[Sandra]

Was ich vor allem erstaunlich finde: Ich hatte wirklich erwartet (aber nicht erhofft, natürlich ), dass es einen klaren Sieg für Schwarz-Gelb gibt. Nach all den Protesten in Deutschland und nach dem ganzen "Es muss sich etwas ändern"-Geschrei. Und was passiert? Deutschland ist sich nicht einig.

[AJ]

Alleine für die Friedenspolitik verdient die letzte Regierung meinen Respekt. Merkel hätte Bush nach dem Mund geredet und sich sofort in der Kriegsgeilheit eingereiht.

Ohja, Frau Merkel ist ja dermaßen Kriegsgeil. Die CDU bzw. Merkel hat nie gesagt, dass sie Deutschland mit in den Krieg einbeziehen würde, auch Hr. Stoiber nicht. Aus diesem Grunde braucht man diesen Punkt gar nicht zur Diskussion bringen. Das ganze war doch zum größten Teil wieder eine Hetzkampagne der SPD.

wer ist denn damals - kurz nachdem Schröder sich gegen den Krieg ausgesprochen hat - gleich zu Bush geflogen und hat sich im Namen aller für Schröder entschuldigt?! Ein Tip: Der Name fängt mit M an...
Es war damals schon eine Frechheit von ihr dies überhaupt durchzuziehen, ganz zu schweigen davon, dass sie die Meinung des Volkes falsch repräsentiert hat.

[JanNolte]

@Sandra:

Schröder arbeitet doch heute auch wieder mit Bush zusammen. Das Anti-Irakkrieg-Gerede war doch alles nur Show, um sich beliebt zu machen und an der Macht zu bleiben. Wären die Deutschen weniger anti-amerikanisch eingestellt, wär auch Schröder für den Krieg gewesen. Ich habe gerade was gelesen, das sehr gut dazu passt:

"Es ist das Tödliche, das so viele Menschen anzieht. Nur muß es versteckt werden, zum Beispiel hinter einem gütigen Lächeln, so wie Hitler es vor seinem Fotografen Hoffmann übte. Diese Maske befreit Menschen von der Schuld tötlich sein zu wollen.
Hitler war da kein Einzelfall. Auch heute verkleidet sich das Tödliche hinter einer Pose, die mitmenschliche Besorgnis um unsere Zukunft vorgaukelt. Frau Thatcher, in jüngster Vergangenheit, befreite ihre Zuhörer ähnlich wie Hitler von der Last des Mitfühlens: 'Christentum bedeutet Erlösung im Glauben und nicht soziale Reform... Die Kennzeichen des christlichen Lebens entstammen nicht dem sozialen, sondern dem geistigen Bereich unseres Lebens.' Damit versuchte sie, Mitgefühl als Basis unseres gemeinschaftlichen Lebens aus der Welt zu schaffen. Sie spaltete die Einheit von Gefühl und Denken, indem sie leugnete, dass Denken und soziales Gefühl zusammengehören. Indem sie, wie Hitler, das Opfer in ihren Zuhörern weckte, es einem Feindbild außerhalb ihrer selbst gab, förderte sie die Gewalt gegen das Menschliche. Dadurch wird das, was Mitgefühl bewegt, das Zersetzende, nicht die Härte und Kälte gegen menschliches Leid.
Solche Menschen halten sich für mutig, wenn sie keine Zweifel haben. Da ihre äußere Pose und das von Gewalt und Haß bestimmte Innere voneinander abgespaltet sind, können sie - je nachdem was die Pose verlangt - in einem Moment das eine und im nächsten das Gegenteil davon vertreten. Dies geschieht überzeugend und mit scheinbarer Ehrlichkeit, weil der Widerspruch für solche Personen nicht existiert." (aus Arno Gruen, Der Fremde in uns S. 90)

Deshalb kann Schröder und seine Kollegen von seiner und den anderen Parteien auch behaupten, man könne nur soziale Sicherheit weiterhin leisten, indem man sie abbaut. Und deshalb kann Schröder auch gegen einen Krieg sein, während er im eigenen Land gegen "faule Arbeitslose" hetzt (das Feindbild), und deshalb kann er jetzt auch wieder partnerschaftlich mit dem Kriegtreiber Bush (und Leuten wie Putin) zusammenarbeiten. Die Widersprüche erkennt er nicht. Denn sonst würde er die Bushregierung und die deutsche neo-liberale Politik auch heute noch komplett ablehnen. Aber er benutzt das alles nur, um seine eigene Macht zu behalten und zu festigen.

[René]

Ich glaube, ich hatte mich ein klein wenig falsch ausgedrückt. Ich meinte, dass die CDU nicht von grundauf hinter dem Krieg stand und ohne Überlegungen in den Krieg gezogen wäre...

"Es ist unverantwortlich, den Einsatz militärischer Gewalt als das letzte Mittel kategorisch auszuschließen. Als letztes Mittel wird er in manchen Konflikten, so auch in diesem, unausweichlich sein und bleiben." - Angela Merkel

Quelle: Wikipedia

Und woher hast Du das mit der Hetzkampagne? Von Angies Aussagen im TV, die sich ja gerne auf angebliche Kampagnen gegen die CDU bezieht. *lol*

Ach komm, die Situation wurde von der SPD gnadenlos ausgenutzt. Man wartet doch dort nur auf Fehler anderer um selbst gut dazustehen... Das war bei der letzten Wahl so und bei dieser war/ist es wieder das gleiche, bloß halt mit anderen Themen.

tja,sieht wohl schlecht aus mit dem argument,"hetzkampagne der spd"...

Es war damals schon eine Frechheit von ihr dies überhaupt durchzuziehen, ganz zu schweigen davon, dass sie die Meinung des Volkes falsch repräsentiert hat.

Aha, wie überall gab es auch in diesem Thema zwei unterschiedliche Meinungen!

[Sandra]

Ach komm, die Situation wurde von der SPD gnadenlos ausgenutzt. Man wartet doch dort nur auf Fehler anderer um selbst gut dazustehen... Das war bei der letzten Wahl so und bei dieser war/ist es wieder das gleiche, bloß halt mit anderen Themen.

So funktioniert Wahlkampf nun mal. Das macht die SPD, genauso die CDU und alle anderen Parteien. Der SPD kommt es gelegen, dass Stoiber sich mal wieder mit dummen Stammtischaussagen gegen Ostdeutschland zum Affen macht, die CDU freut sich über Schröders peinlichen Auftritt gestern.

Fakt ist, ein Teil der CDU war anfangs auf Bushs Seite. Nichts anderes habe ich gesagt. Du hast das als Kampagne der gegnerischen Partei abgetan, was sie es de fakto nicht war.